Alle Lieferungen und Leistungen der Scholz OHG erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir die Bestellungen ausführen ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben.
§ 2 Angebot/ Preise
Alle Angebote sind freibleibend. Für die Annahme des Vertrages ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Die vereinbarten Preise verstehen sich als Bruttopreise, wenn nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Unsere Preise sind Bruttopreise und beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
§ 4 Lieferung / Versand
Die von uns schriftlich zugesagten Liefertermine werden eingehalten. Für dennoch eintretende Terminüberschreitungen, bedingt durch Betriebsstörungen, infolge höherer Gewalt, Vorlieferanten, Verkehrs- und sonstigen Transporthindernissen können wir nicht haften.
§ 5 Fernmündliche Bestellungen
Fehler, die durch fernmündliche Bestellungen entstehen, können nicht beanstandet werden. Wir raten Ihnen deshalb per E-Mail, Fax oder Brief zu bestellen.
§ 6 Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Bis zur restlosen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Für den Fall des Weiterverkaufs tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.Ist der Kunde mit der Zahlung ganz oderteilweise im Verzug, so ist er nicht berechtigt über die Ware zu verfügen. Als Erfüllungsort für Lieferung und Bezahlung gilt Schöningen als vereinbart.
§ 7 Rückgaberecht
Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Von der Rückgabe ausgeschlossen sind allerdings Artikel, die speziell im Auftrag des Kunden mit individuellen Schriften und Mustern bestickt worden sind.Offensichtliche Mängel zeigen Sie uns bitte innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich an. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn dies innerhalb dieser Frist nicht angezeigt wird. Technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Breite, Farbe der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.Bei berechtigten Beanstandungen hat der Käufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung von Ersatzware. Bei berechtigter Mängelrüge ist die Nachbesserung kostenlos. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Gleichzeitig kann bei beiderseitigem Einverständnis eine Herabsetzung des Kaufpreises vereinbart werden.Zugeschnittene Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
§ 8 Haftung
Wegen Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten und Verschulden bei Vertragsschluss sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Es sei denn, der Schaden ist durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln unsererseits verursacht worden.
§ 9 Urheberrechte
Der Auftraggeber trägt das Risiko der Verwendbarkeit der von uns bezogenen Motive für den jeweiligen von Ihm verfolgten Zweck, soweit nicht schriftlich etwas anderes mit uns vereinbart ist. Ebenso haftet er allein, sofern durch die Ausführung seines Auftrages Rechte (insbesondere Urheberrechte Dritter) verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.Für die Prüfung des Rechtes (Warenzeichen, Urheberrecht), der Vervielfältigung der Vorlagen, ist der Auftraggeber allein verantwortlich.
Alle Lieferungen erfolgen zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen
Stand: 01. Oktober 2006